24.07.2022
Fotos: Andre Miesel
25.06.2022
Ich habe mir ein Beispiel an den Profis der
Presse genommen – eine provokative Überschrift bringt Aufmerksamkeit. ;-)
Am Sonnabend war ich beim „Energieforum der
eins energie“ in Chemnitz. Vor dem Eingang demonstrierten junge Leute friedlich
gegen Müllverbrennung und ein Holzheizkraftwerk. Natürlich habe ich Verständnis
dafür, schließlich habe wir vor einigen Jahren selbst u.a. vor dem Rathaus
gegen die Müllverbrennung am Weißen Weg demonstriert. Aber die Sache ist
wahrlich nicht so einfach. Erst einmal ist der jetzt vorgesehene Standort am
HKW Nord viel besser geeignet. Hier sind sowohl Platz als auch direkte
Anschlüsse zu den Fernwärme- und Stromnetzen vorhanden und es muss kein Wald
abgeholzt werden.
Aber erst einmal weiter zur Veranstaltung: Der
Beginn war eine Eröffnungsrede von Herrn Warner, Geschäftsführer der eins
energie. Diese war eine Werbeverkaufsveranstaltung – nicht für Heizdecken,
sondern für die Müllverbrennung – mit einem Augenzwinkern gesehen. Der Vortrag
war aber trotzdem interessant.
Weiter ging es mit einer Podiumsdiskussion. Neben
Herrn Warner und einem Moderator waren noch drei weitere Gesprächspartner oben
dabei. Da ich nicht mitgeschrieben habe, kann ich sie nicht alle exakt bezeichnen.
Von der Stadtverwaltung war eine Amtsleiterin Abfall (?) und vom Land Sachsen ein
Staatssekretär der Fraktion Bündnis 90, die Grünen beteiligt. Dazu Dr. Richter,
Vorstand der GEF Ingenieur AG. Ihn kenne ich besser, er ist mein Chef. ;-) Die
GEF erstellte nach umfangreicher Analyse das Konzept für die
Fernwärmeversorgung in Chemnitz, inkl. der Erzeugung Wärme und Strom. Die
Zusammensetzung war wirklich gut gewählt, mit sehr viel Kompetenz und
Sichtweisen aus ganz unterschiedlichen Richtungen.
Meine „Erinnerungen“ in Stichworten:
Herr Warner, eins energie: Viele Millionen Euro
Investitionen in Gasmotoren (BHKW) zur Strom- und Wärmeerzeugung müssen
refinanziert werden. Neue Situation – unsichere Gasversorgung, Chemnitz in der „glücklichen Lage“ noch 2 von 3
Braunkohleblöcken im Heizkraftwerk weiter betreiben zu können, auch wenn
Rückschritt beim Klimaschutz. Hauptprojekte Müll- und Holzverbrennungsanlagen, „evtl. später“ Großwärmepumpen
usw.
Amtsleiterin: Hinweis auf Projekt Solarthermie
Brühl
Staatssekretär: Ressourcen sind endlich, Müll
nicht nur thermisch nutzen, echte Kreislaufwirtschaft dringend erforderlich.
Dr. Richter: Das Machbare im Auge behalten,
Chemnitz hat – Gegensatz zu anderen Großstädten – ungünstige Voraussetzungen
bei Geothermie, Abwärmenutzung und keine nennenswert thermisch nutzbaren
Flüsse, Seen oder Meer.
Richtig ist, dass die derzeitige Müllentsorgung
so nicht lange weitergeführt werden kann. Nach Sortierung und Aufbereitung am
Weißen Weg, erfolgt der Transport per LKW sehr weit in die Lausitz zur
Verbrennung / Stromerzeugung. Die Wärme wird über Kühltürme in die Luft
geblasen! Andererseits braucht der Bau einer Müllverbrennungsanlage mehrere
Jahre und dann muss sie sehr lange laufen. Das steht einer Kreislaufwirtschaft
entgegen. Auch ist es sehr fraglich, ob der Stadtrat diesmal zustimmt?
Ich bin kein Fachmann, der die Emissionen einer
solchen Anlage einschätzen kann. Die Abgase derzeit aus veralteten Kraftwerken
mit der Hauptwindrichtung nach Polen auszustoßen, ist jedenfalls für mich keine faire
Lösung. Dagegen habe ich den Eindruck, dass eins energie nicht wirklich gewillt
ist Alternativen zu suchen. Jedenfalls wird es nicht leicht den optimalen Weg
zu finden, die sehr hohen Wärmeleistungen aus Kohle und Gas abzulösen.
Kommunalpolitisch spekuliere ich mal, werden wir
als Umlandgemeinde keinen Vorteil daraus ziehen. Die Entsorgungskosten werden
bei uns hoch und der Nutzen in Chemnitz bleiben.
Nach der Podiumsdiskussion wurde dann in kleinen Kreisen
weiter diskutiert. Ich war im Modul 1 mit dem Thema (verkürzt) „Wo kommen künftig Strom
und Wärme für Chemnitz her?“ Das war ganz toll
organisiert, als Fishbowl > auch ich musste mir das erklären lassen – wir saßen
in einer kleinen Arena im Kreis und unten in der Mitte 3 + Moderatorin mit
Mikrofon. Dazu 5 leere Plätze, auch mit Mikro. Da konnte abwechselnd Platz
nehmen, wer mitdiskutieren wollte. Hat super geklappt und es gab eine wirklich
interessante Diskussion, u.a. Absenkung der Fernwärme-Netztemperaturen zur
Einspeisung regenerativer Wärmeenergie, Großwärmepumpen, Bürgerbeteiligung bei
Projekten mit erneuerbarer Energie, Ausgleich von Angebots- und Bedarfsspitzen.
Ein Beitrag von einem junger Mann möchte ich
hervorheben: „Er gehört eigentlich auch zu denen, die draußen demonstrieren –
hat sich aber entschlossen lieber mit zu diskutieren. Und er sieht vieles auf
dem richtigen Weg. Aber in einem Punkt ist er voll bei denen da draußen – es geht
alles viel zu langsam!!!“
02.05.2022
Die öffentlichen Abwasserleitungen an der Mühlenstraße sind leider nicht ausreichend aufnahmefähig für die zusätzlichen Wassermengen bei Starkregen. Der Spitzenvolumenstrom muss daher gepuffert und dosiert abgeleitet werden. Aus Platzgründen ist der Bau einer unterirdischen Regenrückhaltung erforderlich. Gewählt wurden Füllkörper aus Kunststoff (mit Folie abgedichtet), welche deutlich preiswerter sind als Anlagen aus Beton. Da die Einleitung ohnehin an der Oberschule erfolgen muss, werden die Füllkörper lang und schmal angeordnet. So muss wenigstens für die Rohrleitung nicht auch noch Graben im felsigen Untergrund ausgehoben werden.
12.04.2022
Der Bürgermeister war nur online zugeschaltet, da am Morgen ein Schnelltest bei ihm positiv war. Gerd Zimmermann leitete die Sitzung als stellvertretender Bürgermeister.
TOP 5: Informationen des Bürgermeisters
- Kunstrasenplatz: Ein Bieter hatte Einspruch (Vergaberüge) eingelegt, Anwalt eingeschaltet - Einspruch zurück gewiesen, Unterlagen bei der Landesdirektion zur Prüfung, Frist 10 Tage -> danach Vergabe möglich.
- Feuerwehr Lichtenwalde: Abnahme "Heizung, Lüftung, Druckluft", damit Innenausbau fertig, Reinigung - Umzug nach Ostern, Einsatzbereitschaft ab Mai. Außenanlagen und Dachbegrünung werden nachträglich fertiggestellt.
Foto: Wolfram Köthe, 09.04.2022
- Neubau Landeskontrollverband Lichtenwalde: Durch die Aufbauten und die Lüftungsgeräte auf dem Dach entstand ein weiteres Vollgeschoss, was nicht der Baugenehmigung entspricht und nicht in der für Niederwiesa vorgestellten Entwurfsplanung enthalten war -> Vororttermin mit Bauherr, Landratsamt (LRA), Planer + Gemeinde - Ndw. Forderung - Änderung der Baugenehmigung, Antragsunterlagen "sollen" beim LRA eingegangen sein - Ndw. wurde nicht informiert, LRA hat keinen Baustopp ausgesprochen! -> Wird als Zeichen gewertet, dass LRA den Bau mit geringen Auflagen vermutlich fertigstelle lässt. Ndw. nicht einverstanden - nur LRA kann Genehmigung allein erteilen -> ggf. nur Klage beim Verwaltungsgericht. Schreiben Gemeinde, alle Räte unterschreiben. Einspruch auch an Umweltamt (Schallemissionen) und obere Denkmalschutzbehörde in Dresden.
- Corona Inzidenz - Landkreis 1.423, Ndw. 1492
- Hort + Kita im Regelbetrieb, aber Personalsituation ist angespannt.
- Ukraine: Spendenkonto über 9 T€ eingegangen, derzeit 23 Personen (davon 10 Kinder) in Ndw. untergebracht. Sprachkurs (s. Beitrag vorher)
- Neubau Sporthalle: Grube für Regenrückhaltung fertig - felsiger Baugrund erforderte extrem hohen Aufwand, Einbau Rigolensystem-Füllkörper nach Ostern, dann Aushub Einzelfundamente für Stützen. Ausschreibungen - zum Los Elektroinstallation wurde kein Angebot abgegeben -> 6 Unternehmen für Teilnahme an beschränkter Ausschreibung angeschrieben.
Foto: Wolfram Köthe, 12.04.2022, Grube für Regenrückhaltung
TOP 7: Einwohnerfragestunde
Neubau Landeskontrollverband in Lichtenwalde: Zusätzlich ist entgegen Bauantrag durch die Lüftungsanlagen und Aufbauten ein zusätzliches Vollgeschoss entstanden. Nach vor Ort Termin wurde vom Landratsamt (Bauamt, Genehmigungsbehörde ist der Landkreis) dennoch kein Baustopp ausgesprochen. In Niederwiesa besteht der Eindruck es sollen "Tatsachen". Auch wurde die Gemeinde nicht über die "vermutlich" eingereichten Unterlagen zur Änderung des Bauantrags informiert. -> Schreiben an Landratsamt - Forderung zur Einbeziehung in Genehmigungsverfahren, Schallschutzgutachten. Zusätzlich Schreiben an Denkmalschutzbehörde des Landes Sachsen.
Sporthalle Gasheizung?: Ich hatte diese Frage nach Alternativen im Hauptausschuss auch schon gestellt. Da das Los Heizung bereits in der Ausschreibung ist, sind eigentlich keine Änderungen mehr möglich. Nach einem im Bauamt eingegangenen Schreiben wurde für derartige Fälle nun die Möglichkeit eingeräumt, nach der Vergabe noch Änderungen an der Wärmeversorgung mit Erdgas vorzunehmen - vielleicht geht da doch noch was?
Abholzung Waldgebiet: Sehr "erhitzte Gemüter" - Abholzung ist wahrlich nicht schön für Niederwiesa. Trotzdem ist es ein Nutzwald und der Besitzer darf 1 Hektar abholzen, laut Auskunft -> Frank Buschbeck dazu - "als Bürger find ich es auch sehr schlecht, als Unternehmer habe ich Verständnis - wie ein Bauer seine Felder erntet muss der Waldbesitzer das Holz vermarkten. Die Gewinnspanne ist hier eh sehr gering.
Der Bürgermeister spricht mit dem Besitzer um die Schäden für den Ort möglichst nicht noch größer werden zu lassen. Auch müssen die Wanderwege zeitnah wieder hergestellt werden.
TOP 8-10: Annahme von Spenden und Haushaltsplan - alles einstimmig angenommen.
TOP 11 Flächennutzungsplan: Wurde noch einmal vom Ersteller vorgestellt - Plan sollte rechtssicher sein um genehmigt zu werden. Spätere Änderungen von Teilflächen sind dann eher möglich.
TOP 12-16 Vergabe Lose Sporthalle: Gerüst, Glasfasade, Fenster, Aufzug, Sportgeräte - alle einstimmig angenommen. Angebote liegen im Schnitt etwas unter der Kostenberechnung, allerdings können noch Nachträge kommen. Trotzdem sieht es bisher gut aus.