BI Niederwiesa

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Die Bürgerinitiative Niederwiesa e.V. versteht sich als Plattform und Sprachrohr für alle Bürgerinnen und Bürger von Niederwiesa mit seinen Ortsteilen Braunsdorf und Lichtenwalde.

Unser Anliegen ist eine lebens- und liebenswerte Gemeinde und die Erhaltung und Weiterentwicklung der kommunalen Infrastruktur. Zudem vertreten unsere Gemeinderäte die Interessen aller Einwohner gegenüber und zusammen mit der Gemeindeverwaltung... [mehr]


Thema:

Müllverbrennungsanlage in Chemnitz ...



Informationen des Vorstands:


Keine Müllverbrennung am Weißen Weg!!!!


Der Chemnitzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14.06.2017 mit nur einer Ja-Stimme, drei Enthaltungen und 42 Gegenstimmen das Vorhaben "Müllverbrennung" ganz klar abgelehnt. Das ist ein sehr großer Erfolg, mit dem noch vor wenigen Wochen nicht ansatzweise zu rechnen war. Vielen Dank an alle beteiligten Bürger und auch an die Stadträte.


Die Probleme mit unserem Müll sind damit aber noch nicht gelöst. Es wäre mehr als wünschenswert, die Aktivitäten der Bürgerinitiative weiter zu führen. Es muss um Müllvermeidung und umweltgerechte Verwertung gehen, u.a. mit dem geforderten "Runden Tisch"!


Wolfram Köthe, BI Vorstand, 14.06.2017


Bericht zur Gemeinderatssitzung am 12.06.2017


TOP 6 Stand Beseitigung der Hochwasserschäden

Bildbericht Ingenieurbüro CIC - Fotos vorher / nachher, u.a. Brücken, Bachläufe, Parkplätze - nachhaltige Maßnahmen z.B. durch Vergrößerung der Durflussquerschnitte an Brücken - neue Brücken ca. 100 Jahre haltbar. Maßnahmen wurden zu 100% gefördert, Niederwiesa hatte gute und umfangreiche Anträge gestellt und viel erhalten. Letzte Ausschreibungen mussten wegen derzeit zu hoher Baupreise aufgehoben werden - Überschreitung der bewilligten Mittel - neue Ausschreibung - Abschluss Gesamtmaßnahme bis 2019.


TOP 8 Neugestaltung Spielplatz am Jagdweg
Kosten ca. 32 T€, Projekt wurde noch nicht im Hauptausschuss vorgestellt - Vorbehaltsbeschluss - sofern Hauptausschuss in Sondersitzung am 26.06.2017 zustimmt.


...wird fortgesetzt!


Demo gegen Müllverbrennung am Rathaus Chemnitz, 30.05.2017, 16:00 Uhr


Es war nicht gerade ein überragender Menschenauflauf, trotzdem hat es meine Erwartungen durchaus erfüllt. Aufgrund der 16:30 Uhr stattfindenden Ausschusssitzung der Stadt Chemnitz musste der Termin zu einem mindestens für Arbeitnehmer sehr ungünstigen Zeitpunkt erfolgen.


Unsere BI und überhaupt Niederwiesa inkl. Bürgermeisterin und Gemeinderat war aber verhältnismäßig sehr gut vertreten. Wir "Protestanten" insgesamt konnten "lautstark" auf uns aufmerksam machen. Besonders aber die Summe der Aktivitäten und gewisse "durchgesickerte" Signale geben Anlass zu "vorsichtigem Optimismus", dass ein Beschluss für die Müllverbrennung in Chemnitz keine Mehrheit findet.


Noch ist aber nichts gewonnen, es muss weiter gehen >>> nächste Veranstaltung am 07. Juni 2017, 18 Uhr im Schlossgasthaus Lichtenwalde! Hier sind wir Niederwiesaer natürlich besonders gefordert!




Wolfram Köthe

Vorstandsmitglied BI Niederwiesa e.V.

Niederwiesa, 31.05.2017



Pressemitteilung

zum geplanten Bau einer Müllverbrennungsanlage im Bereich der Deponie „Weißer Weg“


Die Mitglieder der Bürgerinitiative Niederwiesa e.V. (BI) haben sich in der letzten Sitzung ausführlich mit dem geplanten Bau einer Müllverbrennungsanlage nebst Kraftwerk (Müllkraftwerk) befasst. Dabei wurden die bislang von zahlreichen Bürgern geäußerten Befürchtungen vor negativen Auswirkungen des Vorhabens geteilt. Letztlich bestand aber Einigkeit darin, dass eine abschließende Beurteilung des Vorhabens angesichts seiner Komplexität bislang nicht möglich war und voraussichtlich auch nicht im Verlauf von wenigen Wochen möglich sein wird.

Die Öffentlichkeit ist über das Vorhaben des Abfallwirtschaftsverbandes erst seit wenigen Wochen informiert. Dennoch sollen bereits Anfang/Mitte Juni vom Stadtrat Chemnitz durch entsprechende planungsrechtliche Beschlüsse endgültig die Weichen für eine Realisierung des Vorhabens gestellt werden.

Die BI ist der Auffassung, dass die Notwendigkeit des Vorhabens und die möglichen schädlichen Auswirkungen einer Realisierung zunächst umfassend, und zwar ohne jeglichen Zeitdruck, auch in der Öffentlichkeit, diskutiert werden müssen.

Der Verbandsvorsitzende Miko Runkel hat noch am 15.05.2017 in einem Interview mit der Freien Presse gesagt: „Weder die Stadt noch der Abfallwirtschaftsverband brauchen zwingend eine solche Anlage.“

Wenn aber demnach keine Notwendigkeit besteht, die Anlage überhaupt zu errichten, gibt es erst recht keinen Zeitdruck, die Grundsatzentscheidung über die Errichtung der Anlage zu treffen, ohne das Für und Wider für die Öffentlichkeit wahrnehmbar abgewogen und mit möglicherweise betroffenen Bürgern diskutiert zu haben.


Die BI Niederwiesa appelliert deshalb an die Mitglieder des Stadtrates in Chemnitz, jedenfalls vorläufig davon Abstand zu nehmen, für die Errichtung des Müllkraftwerks „grünes Licht“ zu geben. In der nächsten Sitzung des Stadtrates im Juni sollte also keine Entscheidung getroffen werden.

Dr. Günther Kempe

Vorsitzender BI Niederwiesa e.V.

Niederwiesa, 22.05.2017


Bericht zur Gemeinderatssitzung am 08.05.2017

TOP 8 Änderung Polizeiverordnung Lärmschutz § 14 Haus- und Gartenarbeit:
Samstags entfällt künftig die "Mittagsruhe", dafür verkürzt sich die zulässige Zeit abends von 21 Uhr auf 19 Uhr.

>>>Eine sinnvolle Entscheidung für unsere überwiegend Mo-Fr berufstätigen Einwohner.<<<

TOP 9 Verfahrensweise mit Beschlüssen und Prioritätenlisten:

Dieser Punkt wurde auf Antrag von Herrn Jens Bossard (BLB) zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen.

U.a. Punkt Parktaschen Dresdner Straße :

Die Bürgermeisterin hat ihre Kompetenz überschritten und ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat, gegen einen klaren Beschluss des Hauptausschusses, einer anderen Ausführung zugestimmt. Leider ist die Entscheidung jetzt nicht mehr revidierbar. 

Das eigenmächtige Handeln der Bürgermeisterin wäre nicht das erste Mal und der Gemeinderat fordert dringend künftig derartige Eigenmächtigkeiten zu unterlassen. "Wozu sitzen wir bis spät in die Nacht, wenn Beschlüsse dann missachtet werden?"

TOP 11 Haushalt 2017:

Beschlossen wurde mit "Bauchschmerzen", um dringende Maßnahmen nicht zu behindern. Entgegen früherer Maßgaben mussten wieder Verkäufe zum Ausgleich herangezogen werden. Künftig ist von der Kämmerei vierteljährig dem Gemeinderat / Arbeitsgruppe Finanzen der Soll / Ist Stand zur Kostenkontrolle vorzulegen. Gegebenenfalls muss bei erneuten Überschreitungen gegengesteuert werden.

TOP 12 Vergabe Planungsleistungen Neubau Sporthalle:

In Fortführung der Machbarkeitsstudie (keine weitere Variantenuntersuchung) wird die Planung bis zur Leistungsphase Entwurf, inkl. Erstellung Fördermittelantrag, beauftragt - Honorar 113T€.

Wolfram Köthe

Vorstandsmitglied BI Niederwiesa e.V.

Niederwiesa, 22.05.2017


THEMA: Müllverbrennungsanlage in Chemnitz

Die Stadt Chemnitz und der Abfallwirtschaftsverband Chemnitz planen im Stadtgebiet am Zeisigwald den Bau eines Kraftwerks zur Nutzung von Ersatzbrennstoffen.
Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich eine Müllverbrennungsanlage, geplant in einem Waldgebiet mit Erholungswert, Naturschutzflächen und in unmittelbarer Nachbarschaft zu Kleingartenanlagen, Wohngebieten, Siedlungen und zwei Krankenhäusern.

Die Bürgerinitiative Niederwiesa e.V. stellt sich hinter die Initiativen der Gegner dieses Vorhabens, insbesondere der Bürgerinitiative "GEGEN MÜLLVERBRENNUNG IN CHEMNITZ". Auf der Website der BI-Chemnitz finden Sie weitere Informationen.


Das Thema ist vom Tisch
Presse & Medien:

  • Artikel in der FREIEN PRESSE am 30. Mai 2017... [lesen]
  • Information auf der Website von mdr-Sachsen ... [ansehen]
  • Artikel in der FREIEN PRESSE am 1. Juni 2017 ... [lesen]
  • Artikel in der FREIEN PRESSE am 9. Juni 2017 ... [lesen]


DANKE

Sehr geehrte Unterstützer*innen,

ich möchte Ihnen im Namen der  "Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Chemnitz" sehr herzlich für Ihre  Unterstützung danken.


Zusammen mit den mehr als 1.400 Unterschriften in der Petition haben noch weit mehr als 3.000 Menschen auf unseren Unterschriftenlisten  unterzeichnet.

Damit können wir dem Chemnitzer Stadtrat zu seiner Sitzung am 14.06.2017, ab 15 Uhr im Stadtverordnetensaal, Rathaus  Chemnitz) knapp 5.000 Unterschriften überreichen und unsere Forderung nach einem  "Runden Tisch Abfall und Energie" untermauern. Damit - und nach den positiven  Resonanzen aus den Gesprächen mit den Fraktionen - hoffen wir, dass die Option  Müllkraftwerk zunächst vom Tisch ist.

Herzliche Grüße in Namen der BI Chemnitz

BORIS  KAISER

Chemnitz, den 13.06.2017







Diese Website wurde aktualisiert am 09.08.2017
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